Liebe Stonerinnen und Stoner, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitstreiter/Innen gegen das totale GRÜN/ROTE RAUCHVERBOT in NRW,
zum Thema Rauchverbot (https://www.stones-club-aachen.com/category/rauchverbot/) ist zu sagen, dass Keith Richards und Ronnie Wood NICHTS auf Rauchverbote in den Stadien dieser Welt bei den Auftritten der ROLLING STONES geben, wie es noch bei der „AMERICA LATINA OLÉ-TOUR-2016“ (https://www.stones-club-aachen.com/category/stones-tour-2016/) zu sehen war!
Und wir, die „INITIATIVE GEGEN DAS TOTALE RAUCHVERBOT IN NRW“, nimmt sich ebenfalls die Freiheit, gegen diese Art der Bevormundung in NRW klare KANTE zu zeigen.
Am morgigen Tage, Mittwoch, den 28. September 2016, 19.00 Uhr, Gaststätte „ZUR BARRIERE“, Konrad-Adenauer-Str. 184, 52223 Stolberg-Büsbach(gegenüber AUTOHAUS MERCEDES SIEBERTZ) werden wir im Rahmen der cluböffentlichen Präsidiumssitzung den Ablaufplan unserer Veranstaltung gemeinsam mit unserer clubeigenen Stones-Tribut Band in der Gaststätte „MINKER“, Vaalser Str. 60, Aachen (https://www.stones-club-aachen.com/und-weiter-geht-es-gegen-das-gruenrote-rauchverbot-in-nrw/), besprechen.
Dazu seid Ihr alle herzlich eingeladen.
Nachstehend haben wir den Brief des Komitees zur Wahrung der Bürgerrechte an die Landtagsfraktionen der Oppositionsparteien in NRW vom heutigen Tage, den wir auch der Partei DIE LINKE in NRW haben zukommen lassen, zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für die Initiative Manni Engelhardt – 1. Sprecher –
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Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte (http://www.komitee-buergerrechte.de/)
DER VORSTAND c/o Brückenforum GmbH, Friedrich-Breuer-Straße 17, 53225 Bonn, den 27.09.2016
An die Landtagsfraktionen in NRW von CDU, FDP und PIRATEN und an die Partei DIE LINKE NRW
Nichtraucherschutzgesetz (NiRSG)/Bevormundungspolitik der Landesregierung von NRW
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte e.V. wendet sich nach 2014 heute noch einmal an Sie und Ihre Partei.
Nachdem die ersten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen stattgefunden haben, möchten wir in Bezug auf die kommende Landtagswahl in NRW im Mai 2017 wiederholt auf die Verbotspolitik und Bevormundung durch die rot/grüne Landesregierung aufmerksam machen. Auch wenn u.a. die Flüchtlingspolitik das alles überragende Thema darstellen mag, möchten wir dennoch darauf hinweisen, dass uns nach wie vor das unsägliche
Nichtraucherschutzgesetz – bestehend seit dem 01.05.2013 – mehr als beschäftigt. Es gibt nun seit Bestehen des NiRSG verlässliche Angaben von Betriebsaufgaben im gastronomischen Gewerbe und den Verlust von Arbeitsplätzen. Demnach mussten seit Mai 2013 bis März 2016 ca. 4.200 Gastronomiebetriebe in NRW schließen. Ca. 2.800 Gaststätten (ohne Verkauf von Speisen!) sind nachweislich wegen des absoluten Rauchverbot in Konkurs gegangen und 14.000 Arbeitsplätze innerhalb der Getränke orientierten Industrie vernichtet worden.
Wenn man über den Aspekt der Gesundheitsschädlichkeit von Tabakrauch spricht, so muss man anmerken, dass tausende von rauchenden Bürgern – weil sie sich bei Wind und Wetter im Freien aufhalten müssen – Grippe erkrankt waren oder sogar mit Lungenentzündungen in Krankenhäusern aufgenommen wurden. Es gibt zudem unzählige Gastronomiebetriebe, die sich an stark befahrenden Hauptverkehrsstraßen befinden. Dies bedeutet eine extreme gesundheitliche Gefährdung aller die sich draußen aufhaltenden Menschen, die die Abgase vorbeifahrender Kraftfahrzeuge – vor allen von Dieselmotoren – einatmen müssen.
Auch unter dem sozialen Gesichtspunkt ist festzustellen, dass wesentliche soziale Kontakte – vor allem auch älterer Menschen – großen Teils weg gebrochen sind. Ein gesellschaftliches Zusammensein ist kaum noch gegeben. Kegelbahnen schließen mehr und mehr, gemütliche Skatabende gibt es immer weniger etc. Ein gemeinsames Miteinander von Nichtrauchern und Rauchern findet nur noch selten statt.
Unter dem Aspekt der Lärmbelästigung bleibt festzustellen, dass es immer wieder zu Beschwerden von Anwohnern gekommen ist und weiter kommen wird. Viele Gaststätten befinden sich mitten in Wohngebieten, so dass nach 22 Uhr bis weit nach Mitternacht die Menschen sich draußen aufhalten müssen und entsprechende Geräuschkulissen verursachen.
Dieses u.v.m. sind die traurigen und zum sozialen Unfrieden führenden Ergebnisse des absoluten Rauchverbots. In einer wie dieser von Rot/Grün durchgeführten Verbotspolitik so wie abstruser Bevormundung bedeuten Begriffe wie soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und Freiheit ein Schlag ins Gesicht mündiger und freiheitsliebender Menschen. Dieses NiRSG ist ein Diskriminierungsgesetz und spaltet die Gesellschaft. Diese Art von Diskriminierung rauchender Menschen sowie die Bevormundung der Wirte – die nicht wie Unternehmer – selbst bestimmen können, wie sie ihre Betriebe zu führen haben, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.
Wir fordern eine politisch tragbare und menschlich verantwortungsvolle Gesetzgebung ohne Beeinflussung von – wissenschaftlichen widerlegbaren – Studien durch die WHO und Pharmaindustrie.
In diesem Zusammenhang sind im Herbst 2016 sowie unmittelbar vor der Landtagswahl 2017 einige Aktionen und Kundgebungen in NRW geplant, um noch einmal gegen die Bevormundung und Verbotspolitik der rot/grünen Landesregierung aufmerksam zu machen.
Wir, vom Komitee zur Wahrung der Bürgerrechte e.V., wünschen einen Politikwechsel in NRW und bitten Sie daher, uns ein Statement Ihrerseits zukommen zu lassen, in wieweit Sie das unsägliche NiRSG wieder auf Ihre Agenda setzen bzw. ob konkrete Maßnahmen über die Abschaffung dieses absoluten Rauchverbots in den vorherigen Stand, nämlich den vor dem 01. Mai 2013, angedacht sind.
Für ein Antwortschreiben Ihrerseits bedanken wir uns im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
(Manfred Engelhardt) i.A. des Vorstandes des Komitees zur Wahrung der Bürgerrechte e.V.